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Messen

Messestand des DPMA

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Bei Fragen kontaktieren Sie uns bitte unter: messeorganisation@dpma.de.

Wegen der Corona-Pandemie nimmt das DPMA bis auf Weiteres nur digital an Ausstellungen teil. Unserer neuer virtueller Messestand ist nicht barrierefrei und es können größere Datenmengen anfallen. Daher haben wir alle dargestellten Informationen und Broschüren zusätzlich in der nachfolgenden Übersicht zusammengestellt.

Barrierefreie Informationen

Barrierefreie Informationen des virtuellen Messestands:

Messekalender 2021 - virtuelle Veranstaltungen
Datum Messe Ort Halle/Stand
Januar
13.-15.01.2021 BAU ONLINE 2021 digitale Veranstaltung virtueller Aussteller
April
12.-16.04.2021 HANNOVER MESSE Digital Edition digitale Veranstaltung Online-Messestand des BMWi
September
07.-12.09.2021 IAA MOBILITY Virtual 2021 digitale Veranstaltung virtueller Aussteller

Ausstellungspriorität

Für Gebrauchsmuster, Marken und Designs, die vor der Anmeldung beim DPMA auf einer inländischen oder ausländischen Ausstellung zur Schau gestellt werden, kann ein "Ausstellungsschutz", die sogenannte Ausstellungspriorität, in Anspruch genommen werden. Grundsätzlich sind der Anmeldetag für den Zeitrang der Anmeldung und die Prüfung der Neuheit der Erfindung oder des Designs maßgeblich. Die Ausstellungspriorität modifiziert diesen Grundsatz und gewährt Anmeldern einen Schutz in Form eines Prioritätsrechts bereits ab dem ersten Tag der Zurschaustellung auf der Ausstellung. Eine Übersicht der Messen, die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) nach externer Link § 15 Absatz 3 Designgesetz, externer Link § 6a Absatz 3 Gebrauchsmustergesetz und externer Link § 35 Absatz 3 Markengesetz bekannt gemacht worden sind, finden Sie im externer Link Bundesanzeiger unter dem Suchbegriff "Ausstellungsschutz".

Bild: DPMA

Stand: 06.09.2021