Inhalt

Klassifikationen

Was ändert sich zum 1. Januar 2022?

Für Patente und Gebrauchsmuster: IPC-Version 2022.01
Zum 1. Januar 2022 werden in der IPC circa 250 Stellen gelöscht, das heißt in andere überführt, aber wieder fast 1 500 neue Stellen hinzugefügt. Auf unserer Unterseite "IPC-Revisionen" finden Sie die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Für Marken: Version 2022 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2022)
Zum 1. Januar 2022 ist die Version 2022 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation in Kraft getreten, die die 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2021) vom 1. Januar 2021 aktualisiert.

Für Designs: Warenliste Design 2022(13)
Die amtliche Warenliste Design 2022(13) ist zum 1. Januar 2022 in Kraft getreten. Die 13. Ausgabe der Locarno-Klassifikation ist seit dem 01.01.2021 in Kraft und weiterhin gültig. Diese ersetzen alle früheren Ausgaben der Klassifikation und Warenlisten.

Wobei Schutzrechts-Klassifikationen helfen können

Klassifikationen dienen der inhaltlichen Erschließung von Dokumenten und ermöglichen dadurch ein inhaltsgesteuertes Wiederfinden, unabhängig von der Sprache des jeweiligen Dokuments oder verwendeter Stichwörter.
Für die systematische Recherche nach gewerblichen Schutzrechten in den entsprechenden Datenbanken sind die einschlägigen Klassifikationen ein unabdingbares Hilfsmittel für ein möglichst vollständiges Rechercheergebnis.

Im Bereich der Marken dient die Klassifizierung darüber hinaus auch der Beschreibung des Schutzumfangs.

Informationen zu den Klassifikationen der einzelnen Schutzrechtsarten finden Sie auf den folgenden Seiten:

Bild: iStock.com/radachynskyi

Stand: 03.01.2022